Datenschutzerklärung

 

Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzer über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter OSTERBERGER BERLIN GmbH, Restaurant Osterberger Mitte, Elisabethkirchstr. 2, 10115 Berlin auf dieser Website (im folgenden “Angebot”) auf. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).
 

Kontaktaufnahme 

Bei der Kontaktaufnahme mit dem Anbieter (zum Beispiel via Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.
 

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter 

Es kann vorkommen, dass innerhalb dieses Onlineangebotes Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps, RSS-Feeds oder Grafiken von anderen Webseiten eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als „Dritt-Anbieter“) die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen. Denn ohne die IP-Adresse, könnten sie die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers senden. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichern. Soweit dies uns bekannt ist, klären wir die Nutzer darüber auf.

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Google Analytics 

Dieses Angebot benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Computer der Nutzer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Benutzung dieser Website durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird die IP-Adresse der Nutzer von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die IP-Anonymisierung ist auf dieser Website aktiv. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die Nutzer können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; Dieses Angebot weist die Nutzer jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
 

 

Widerruf, Änderungen, Berichtigungen und Aktualisierungen 

Der Nutzer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat der Nutzer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR LEISTUNGEN

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OSTERBERGER Berlin GmbH, Elisabethkirchstr. 2, 10115 Berlin
(nachfolgend Restaurant Osterberger-Mitte genannt)

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1. Die Leistungen, Lieferungen und Angebote des Restaurant Osterberger-Mitte, insbesondere Reservierungen von einzelnen oder mehreren Tischen oder Räumen oder Freiflächen einschließlich Speisen, Getränken, Dekorationen und Service, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch mal ausdrücklich vereinbart werden. Etwaige Geschäftsbedingungen des Gastes (einzelner Gast, Gruppe, natürliche oder juristische Person) werden nicht anerkannt.

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2. Die Angebote des Restaurant Osterberger-Mitte sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung des Restaurant Osterberger-Mitte gegenüber dem Gast und Unterzeichnung dieser durch den Gast zustande.

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3. Die Preise bestimmen sich nach der im Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Preisliste. Sind in der Auftragsbestätigung fest Preise genannt und liegen zwischen Vertragsabschluss und Leistungserbringung mehr als drei Monate, ist das Restaurant berechtigt, Preisänderungen vorzunehmen. Die Preise verstehen sich einschließlich etwa anfallender gesetzlicher Umsatzsteuer.

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4. Die Rechnungen des Restaurant Osterberger-Mitte sind binnen 7 Tagen nach Rechnungslegung ohne Abzug zahlbar. Bei Reservierung von Veranstaltungen ist eine Vorauszahlung in Höhe von 100 % vom Gesamt-Menüpreis bzw. 60 % des vereinbarten Mindestumsatzes binnen 7 Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Geht die Vorauszahlung nicht fristgerecht ein, so ist das Restaurant berechtigt, ohne Setzen einer Nachfrist und unter Ausschluss jedweder Ansprüche des Gastes von dem Vertrag zurückzutreten.

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5. Ist Gegenstand des Vertrages die Ausrichtung einer Veranstaltung (mit/ohne Tische, Räume, Flächen, Speisen, Getränken, Dekoration oder Service) mit mehreren Personen, so gilt die vom Gast angegebene Personenzahl als von diesem zugesichert (Garantiezahl). Änderungen der Garantiezahl bis 10 % sind unbeachtlich, wenn der Gast dem Restaurant diese Änderungen bis spätestens 5 Tage vor dem Veranstaltungstermin, eingehend beim Restaurant, schriftlich mitgeteilt hat. Wird die Garantiezahl um mehr als 10 % oder mit späterer oder ohne Mitteilung durch den Gast unter schritten, so ist der für die Garantiezahl berechnete Preis zu zahlen. Wird die Garantiezahl um mehr als 10 % oder mit späterer oder ohne Mitteilung durch den Gast ü b e r schritten, so ist der für die tatsächliche Personenzahl sich errechnende Preis zu zahlen.

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6. Der Gast ist bei Menüvereinbarungen bis 14 Werktage vor dem Leistungstermin zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Erklärt der Gast später als zur vorgenannten Frist, dass er die Leistung nicht wahrnehme, oder nimmt er die Leistung ohne Erklärung nicht wahr, so ist das Restaurant berechtigt, 100 % des vereinbarten Gesamt-Menüpreises in Rechnung zu stellen.

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7. Im Falle höherer Gewalt (Brand, Streik o.ä.) oder sonstiger vom Restaurant nicht zu vertretender Gründe, ist das Restaurant berechtigt, vom Vertrag unter Ausschluss jedweder Ansprüche des Gastes zurückzutreten.

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8. Das Restaurant ist ferner zum Rücktritt vom Vertrag unter Ausschluss jedweder Ansprüche des Gastes berechtigt, wenn der Gast gegen wesentliche Pflichten aus dem Vertrag verstößt oder das Restaurant begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass der Gast den ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder den Ruf des rutz Berlin oder seiner Gäste gefährdet. Die Geltendmachung weiterer vertraglicher oder gesetzlicher Ansprüche durch das Restaurant, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt vorbehalten.

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9. Für eine Veranstaltung notwendige behördliche Genehmigung hat der Gast rechtzeitig auf eigene Kosten zu besorgen. Dem Gast obliegt die Einhaltung öffentlich-rechtlicher Auflagen oder sonstiger Vorschriften. Für eine Veranstaltung an Dritte zu zahlende Abgaben, insbesondere GEMA-Gebühren, hat der Gast unmittelbar an den Dritten zu entrichten.

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10. Das Restaurant haftet für die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes und, unbeschadet der Regelung der Paragraphen 70 l ff. BGB, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und nur bis zur Höhe des vereinbarten Preises.

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11. Gerichtsstand für alle vermögensrechtlichen Ansprüche wegen diesem oder aus diesem Vertrag ist, sofern die Parteien Vollkaufleute sind oder der Gast keinen Gerichtsstand im Inland hat, ausschließlich Berlin-Charlottenburg.

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12. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

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13. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen zwischen den Parteien unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Abweichende Bestimmungen oder Vereinbarungen oder Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dieses gilt auch für die Aufhebung dieser Klausel.

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